Weltkrieg abgesagt

Der #ImplementationDay am 16. Januar 2016 wird lange in Erinnerung bleiben. Die weitgehende Aufhebung der gegen den Iran verhängten Sanktionen ändert die Welt nachhaltig – zum Guten.

Die Bestätigung der IAEA, dass der Iran alle Bedingungen aus dem Abkommen vom 14. Juli 2015 erfüllt hat, und die anschlies- sende sofortige Aufhebung der mit dem Atomprogramm begründeten Sanktionen (andere bleiben in Kraft, aber die sind weniger dramatisch) durch UN, USA und EU leiten eine neue Ära der Weltpolitik ein. Erstmals hat die „westliche Welt“ im  Streit mit einem Land, das sich ihr jahrelang offen widersetzt hat, nachgegeben und einen ausgehandelten Kompromiss akzeptiert. Und das Beste daran: Alle können mit dem Ergebnis gut leben, weil niemand als „Verlierer“ vom Platz geht.

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Der Westen drückt sich vor der Verantwortung

Die Vorschläge der „High Ambition Group“ erscheinen als Selbstinszenierung der reichen Staaten. Wenn sie nicht aufpassen, passiert Klimaschutz bald ohne sie.

Am Mittwoch wurde plötzlich ein angeblicher Fortschritt aus Paris gemeldet: Die “High Ambition Group” sei nach monatelangen geheimen Planungen aus dem Schatten getreten mit dem Ziel, ein wirklich ambitioniertes Klimaabkommen zu befördern, in dem das 1,5-Grad-Ziel festgeschrieben sein solle. Der Initiator des neuen Bündnisses sei der Außenminister der Marshall-Inseln, und dabei seien die USA, EU, Mexiko, Kolumbien und zahlreiche Staaten aus Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP).

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Totgesagte aller Länder!

Die Sitzung der UNO-Generalversammlung am Montag war mutmaßlich historisch und dürfte den Beginn einer Renaissance des Völkerrechts markieren.

In aller Kürze soll hier auf die drei  „Hauptredner“ Obama, Putin und Xi eingegangen sowie der Versuch unternommen werden, deren jeweilige Rolle im Konzert der Staatenlenker sowie die Bedeutung der diesjährigen Generaldebatte einzuschätzen.

Der Einlenker

Obama sprach als erster der drei und wiederholte weitgehend bekannte Formeln zu geschichtlichen Erfolgen und aktuellen Herausforderungen sowie der Rolle der USA dabei.

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