Die Rezession gibt es nicht

Allen Anzeichen nach ist die Lage der globalen Wirtschaft deutlich schlechter als offiziell behauptet – aber Politik und Medien haben panische Angst vor dem R-Wort.

Der niedrige Ölpreis und die zugrundeliegende stagnierende Nachfrage sind bereits ausführlich diskutiert worden. Aktuell stehen die Banken im Fokus, aber auch sie sind letztlich nur ein weiteres Symptom. Eine breite Palette von Indikatoren deutet an, dass wir uns bereits mitten in einer Krisenphase befinden – was aus verständlichen Gründen jedoch nicht offen ausgesprochen wird.

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2016 – Vorhersagen, die Zukunft betreffend

Was auf die große weite Welt so alles zukommt im neuen Jahr, hat mir netterweise meine bewährte Kristallkugel verraten. Vorweg: Es bleibt auch im neuen Jahr turbulent und wechselhaft!

Kurzer Rückblick, 2015 betreffend

Ein paar Dinge hatte ich vor ziemlich genau einem Jahr ganz passabel vorhergesagt: Die Entwicklung des Ölpreises etwa oder die Internationalisierung des Krieges im Jemen. Auch meine Prognosen zur weiteren Entwicklung des Konflikts in der Ukraine waren weitgehend richtig, wobei ich nicht unbedingt erwartet hatte, dass die Regierung bis Jahresende im Amt bleiben würde. Gleiches gilt für Syrien, wo mich zwar das dominante Eingreifen Russlands etwas überrascht hat, keineswegs aber die Tatsache, dass der “Islamische Staat” zurückgedrängt wird und Assad sich an der Macht hält. Die Auseinandersetzung um Griechenland war nach der Neuwahl-Ankündigung vorprogrammiert, doch hätte ich mit deutlicheren Zugeständnissen seitens der EU-„Partner” gerechnet – abwarten, die jetzige Situation ist keineswegs in Stein gemeißelt. Der Fall des Eurokurses bis zu einem gewissen Punkt stand ebenfalls auf meiner Jahresliste, doch hatte ich danach einen kontinuierlicheren Anstieg erwartet statt des zu beobachtenden Zickzackkurses.

Soweit so gut…aber das Wichtigste fehlte leider

In Aserbaidschan, Pakistan und Venezuela hatte ich mit politischen Unruhen gerechnet, die sich nicht materialisierten. Den erneuten Krieg Erdogans gegen die Kurden hatte ich hingegen überhaupt nicht auf dem Schirm, und erstaunlicherweise auch nicht die beiden wichtigsten Entwicklungen des abgelaufen Jahres: Die zunehmende Internationalisierung der chinesischen Währung, die in ihrer Aufnahme in den SZR-Währungskorb gipfelte, und das epochale “Atomabkommen” der P5+1 mit dem Iran vom 14. Juli. Letzteres ist Teil des größeren Trends hin zu einer Renaissance der Vereinten Nationen, die sich auch bei den richtungsweisenden Entscheidungen zur Ukraine, zu Syrien, Staateninsolvenz und Klimawandel beobachten lässt. Die unipolare Welt der 90er Jahre ist seit 2015 endgültig Geschichte, und damit kommt notwendigerweise die lange stiefmütterlich behandelte internationale Diplomatie wieder stärker zu ihrem Recht.

Nun also 2016 – die Wette gilt!

I. Kriege

In Syrien wird der IS zerschlagen und ein Waffenstillstand zwischen Regierung und Opposition erreicht, womit der Wiener Fahrplan ungefähr eingehalten werden kann. Im Irak weitgehend auch, wobei eine kleinere Region unter IS-Kontrolle als “Fuß in der Tür” bleiben könnte. Mossul wird mit US-Unterstützung rechtzeitig vor den Präsidentschaftswahlen befreit. In Libyen kommt es zu einer Vereinbarung zwischen Tobruk und Tripolis, außerdem unterstützen die Europäer die Regierung im Kampf gegen den IS, um ein direktes Eingreifen der Russen zu vermeiden. In Afghanistan spitzt sich hingegen der Konflikt weiter zu, wobei es später im Jahr wieder Verhandlungen geben dürfte. Ein Versuch, andere zentralasiatische Länder zu destabilisieren, ist möglich, aber sehr unwahrscheinlich. Im Jemen geht der Krieg weiter, flaut aber tendenziell langsam ab; irgendwann könnte es zu Verhandlungen zwischen Saleh und den VAE/ Katar kommen und einer de-fakto-Teilung des Landes. Sehr unsicher ist die Entwicklung in der Türkei, aber es steht zu befürchten, dass der Krieg gegen die Kurden an Intensität zunimmt, um so Erdogans Chancen zur Einführung eines Präsidialsystems zu erhöhen – mit Referendum schon 2016, wenn die Stimmung gute Chancen verspricht.

II. Konflikte

In der Ukraine kommt es angesichts der Zuspitzung der Wirtschaftskrise zu Protesten, dem Zerbrechen der Koalition und Neuwahlen; Präsident Poroschenko kann mit der resultierenden gemäßigteren Regierung besser zusammenarbeiten. In Saudi-Arabien nehmen aufgrund steigender Preise und außenpolitischer Misserfolge die Spannungen deutlich zu und führen zu offenen Protesten und/ oder Konflikten innerhalb der Königsfamilie. Ein offener Krieg oder Bürgerkrieg im Land ist nicht ganz auszuschließen, aber (noch) wenig wahrscheinlich. Möglich, aber unwahrscheinlich sind Konflikte auch in Ägypten und Aserbaidschan. In Somalia geht die (relative) Entspannung der Lage weiter, während in Nigeria schwere (ethnisch-)soziale Unruhen ausbrechen. Unabhängig vom Ausgang der Wahlen muss auch Taiwan harte Auseinandersetzungen überstehen, möglich, aber weit weniger wahrscheinlich sind sie in Thailand und Japan. In Argentinien und Venezuela sind umfangreichere Proteste gut möglich, in Brasilien sogar ziemlich sicher – und diesmal haben sie auch politische Konsequenzen. Ob Rousseff selbst ihr Amt verliert, hängt letztlich von (öffentlich wahrgenommenem) Erfolg oder Misserfolg der Olympiade ab.

III. Wirtschaft

Wie im Vorjahr richten sich auch 2016 alle Augen auf die Fed, China und den Ölpreis. Letzterer stabilisiert sich auf niedrigem Niveau und schwankt zwischen 30 und 45 Dollar (soweit die Spannungen in Saudi-Arabien nicht doch eskalieren – eine Senkung der OPEC-Förderung später im Jahr ist ebenfalls nicht völlig auszuschließen), Erstere erhöht den Zielkorridor langsamer als erwartet, womöglich sogar gar nicht. Der Dollar fällt tendenziell gegenüber Euro und Yen, jedoch sehr langsam und mit Schwankungen. Die Börsen wie auch der Goldpreis setzen mindestens im ersten Halbjahr ihren langsamen, stark unregelmäßigen Sinkflug fort. Während der globale Handel vor allem aufgrund sinkender chinesischer Exporte weiter lahmt und Rohstoffproduzenten schließen müssen, wird die praktische Umsetzung der Energiewende immer mehr zum beherrschenden Wirtschaftsthema – nicht zuletzt aufgrund neuer Extremwetterlagen in mehreren Regionen.
Ein erneuter großer Krisenschub mit (Schatten-)Bankenpleiten, Börsencrash und Kreditklemme ist durchaus möglich (50:50); in dem Fall hängt der Fortgang weitgehend von der Reaktion von Zentralbanken und Regierungen ab: Alles können sie nicht “retten”; wenn sie es doch versuchen, verschlimmern sie die Situation noch.

IV. China

Beijing setzt im neuen Jahr verstärkt auf regionale Integration (OBOR/ “Neue Seidenstraße”), die Ausweitung der globalen Nutzung der eigenen Währung (“Leuchtturm”-Verträge) und den Umbau der eigenen Wirtschaft: Weg von Ressourcenverbrauch und Export, hin zu erneuerbaren Energien und Dienstleistungen. Die Folge ist ein geringeres Wirtschaftswachstum, aber keine “harte Landung”. Nach Venezuela und Russland werden weitere kriselnde Staaten mittels Währungsswaps und Investitionen unterstützt, ev. unter Einbeziehung des CRA (“BRICS-IWF”). In Afrika wird die Einrichtung einer weiteren (dritten) Militärbasis angekündigt (Burundi? Burkina Faso?), außerdem politische Annäherung an Nigeria aufgrund dessen schwieriger Lage. Im Südchinesischen Meer kann eine Eskalation vermieden werden durch Zugeständnisse an die ASEAN-Staaten auf wirtschaftlichem Gebiet, nachdem diese die Möglichkeit verstärkter Militärkooperation mit den USA angedeutet haben; ein umfassendes Abkommen gibt es jedoch 2016 noch nicht. Weiter nördlich spitzt sich die Konfrontation mit Japan zu: Proteste in beiden Staaten, diplomatische Verstimmung, Provokationen/ “close encounters” zu See oder Luft.

V. Europa

Dank verstärkter (und sehr teurer) “Anstrengungen” der Türkei verringert sich die Zahl der ankommenden Flüchtlinge deutlich, im Gegenzug hat Ankara innenpolitisch freie Hand und wird nicht offiziell kritisiert. Das Thema bleibt dennoch präsent, nicht zuletzt aufgrund des zunehmenden Konflikts mit Polen, Ungarn und Dänemark. Die Austeritätspolitik tritt damit etwas in den Hintergrund und wird, auch aufgrund niedriger Zinsen, großzügig ausgelegt (außer bei der portugiesischen und ggf. irischen Mitte-Linksregierung). Insgesamt ist also eine prekäre Beruhigung der Europapolitik zu beobachten, die ebenso wie die andauernden Konflikte im europäischen Umfeld dazu beiträgt, dass die aufkommende EU-Reformdiskussion um Fünf-Präsidenten-Bericht und neue Briten-Klauseln zunächst wenig Aufmerksamkeit erregt. In Spanien kommt es (vermutlich im Herbst) zu Neuwahlen und der Bildung einer Mitte-Linksregierung.

VI. Sonstiges

Die Vorwahlen in den USA sind zeitweise spannend, doch der dann folgende Wahlkampf lediglich noch bombastischer und inhaltsleerer als sonst, weil es zwischen den KandidatInnen Hillary Clinton und Ted Cruz keine feststellbaren politischen Unterschiede gibt. Den Ausschlag geben dann letztlich die Themen, die 2016 dominant waren: Wenn es zu schweren wirtschaftlichen Turbulenzen kommt siegt vermutlich Cruz, wenn nicht dominiert die Außenpolitik und siegt Clinton. Der Abgang von “The Donald” Trump ist so schillernd und umstritten wie seine ganze Kampagne; Manche glauben, im Getöse ein “I’ll be back!” gehört zu haben.

Auch ohne so spektakuläre Ergebnisse wie 2015 und trotz ihres weiterhin schwachen Generalsekretärs steigen Bedeutung und Ansehen der Vereinten Nationen weltweit; in mehreren regionalen Konflikten gelingt ihnen die Vermittlung, und auch bei der Anpassung an den Klimawandel kann die Organisation zumindest Zeichen setzen. Die Wahl des neuen Generalsekretärs (eine Frau kann sich dieses Mal noch nicht durchsetzen) im September ist der diplomatische Höhepunkt des Jahres und versöhnt für einen Tag sogar Obama und Putin.
Technologisch gibt es in den Bereichen Energiespeicherung und Computerchips wichtige Fortschritte, außerdem steigt die “Weltraumbegeisterung” wieder deutlich an. Google glass funktioniert zwar immer noch nicht, dafür tauchen die ersten “car selfies” am Steuer selbstfahrender Autos auf. Zunehmend wird gesellschaftlich über das Themenfeld soziale Gerechtigkeit, Solidarität und “Gutes Leben” diskutiert. Und Terrorismus gibt es leider immer noch.

 

Ich dachte ja immer, der berühmte Satz “Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.” stamme von Karl Valentin, gesprochen ‘Falentin’ – aber eine oberflächliche Recherche belehrt mich eines Besseren: Es gibt diesbezüglich diverse Theorien; nichts Genaues weiß man nicht.

Ist das Ende da?

Die US-Notenbank hat sich wieder einmal gegen eine Zinserhöhung entschieden. Wie groß ist das Vertrauen noch, dass sich das jemals ändern wird?

Nachdem ich am Donnerstag unerklärlicherweise den ganzen Tag die Elvis-Schnulze „It’s now or never“ im Ohr hatte, würde ich zur Lektüre nun dieses Lied empfehlen.

Die Fed hat den wichtigsten US-Leitzins auf ihrer mit Spannung erwarteten Sitzung am Donnerstag also doch nicht erhöht, wie das (angeblich) zuvor rund 50 Prozent der Analysten geglaubt hatten – im Juli waren es noch etwa 75 Prozent. Eine Erhöhung um einen Viertel Prozentpunkt auf dann 0,25 bis 0,5 Prozent wäre es wohl gewesen – und sei es nur, um beim nächsten Krisenschub wieder etwas geldpolitisches „Pulver“ zu haben, den Satz also wieder senken zu können. Selbst wenn die Wirtschaft doch nicht ganz so sehr „brummen“ sollte, wie es die meisten Kommentatoren in den Medien behaupten, sollte diese geringfügige Erhöhung doch keine allzu große Sache sein – oder?

Es war einmal: Die Realwirtschaft

Im Prinzip natürlich nicht. Die Mini-Erhöhung würde der produzierenden Wirtschaft nicht das Genick brechen, wäre aber andererseits im Krisenfall auch keine nennenswerte Hilfe – zur Erinnerung: In der Finanzkrise 2007ff wurde der Zinssatz um ganze fünf Prozentpunkte auf danach quasi Null gesenkt.

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Zeit für neue Helden?

Die Rede vom “postheroischen Zeitalter” bedeutet im Klartext: Für die heute gesellschaftlich dominanten Werte möchte niemand sterben.

Das Klischee ist inzwischen so oft wiederholt worden, dass es nicht mehr hinterfragt wird: Die “freie westliche Welt” befinde sich nunmehr in einem sogenannten “postheroischen” Zeitalter; es gäbe in unseren Breiten keine Bereitschaft und keine Anerkennung mehr dafür, sich selbst oder Andere für ein höheres Ziel zu “opfern”. Zur Erklärung dieses Phänomens wird einerseits auf die Säkularisierung der Gesellschaft verwiesen, andererseits auf die heute übliche geringe Familiengröße: Wer nur ein Kind hat, wolle dieses unter keinen Umständen als “MärtyrerIn” verlieren. An der Frage, ob diese Entwicklung gut oder schlecht sei, scheiden sich die Geister – an der Gültigkeit der These gibt es hingegen so gut wie keine Zweifel. Warum eigentlich nicht?

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Das Ende des Stillen Weltkriegs

Heute fand in Beijing die zweite riesige Siegesparade dieses Jahres statt – und dabei ging es keineswegs nur um den Sieg im 2. Weltkrieg. Der Sieg ist aktuell.

Nach der Parade zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Moskau am 9. Mai rollte nun also das chinesische Pendant in Beijing (Peking) über die Chang’an-Allee. Abordnungen von 17 ausländischen Streitkräften nahmen teil, auf der Tribüne saßen die Staatschef von 30 Nationen. Der Ehrengast war dabei selbstverständlich Russlands Präsident Wladimir Putin. Damit wurden die japanische Kapitulation vor 70 Jahren und das damit verbundene Ende des Krieges auch in Asien gefeiert. Aber war es wirklich nur das? Nein. Die Parade markiert vielmehr den Schlusspunkt einer aktuellen Entwicklung, die sich über mehr als 15 Jahre hochgeschaukelt hat. Und die auch ganz anders hätte ausgehen können.

Stell Dir vor es war Krieg…

Der Krieg gegen Jugoslawien 1999 legte den Grundstein: Die NATO-Staaten beanspruchten damit für sich das Recht, die Welt nach ihren Vorstellungen zu „ordnen“ und sich bei Bedarf über das Völkerrecht hinwegzusetzen. Spätestens mit den Anschlägen vom 11. September 2001 und dem daraufhin ausgerufenen „Krieg gegen den Terror“ war es offiziell: Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns…

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2015 als Wendepunkt

Es ist zwar Ende Juli, dennoch möchte ich heute noch kurz darauf eingehen, warum mir 2015 das perfekte Jahr zu sein scheint, um einen Blog über Geopolitik zu beginnen, bevor ich wieder zu Aktuellerem komme.

Eine fünfhundertjährige Ära geht in diesem Jahr zu Ende. Einen so epochalen Umbruch erlebte die Welt zuletzt 1492 bzw. 1494, als die “Entdeckung” Amerikas und der Vertrag von Tordesillas die jahrhundertelange Beherrschung der Welt durch die europäischen Kolonialmächte einläuteten. Dass diese eurozentrische Weltordnung derzeit von China und Russland zu Grabe getragen wird, scheinen wir auf unserem kleinen Kontinent noch nicht einmal mitzubekommen – was vielleicht nicht einmal das Schlechteste ist. Denn Anpassung braucht Zeit, und allzu schnelle Machtverschiebungen können höchst gefährliche Folgen haben.

Pepe Escobar schrieb sinngemäß, 2015 werde im geopolitischen Sinne ein “episches Jahr” werden. Wer ihn nicht kennt: Escobar, gebürtiger Brasilianer, ist seit vielen Jahren das “roving eye”, der rasende Reporter von Asia Times Online, einer in Hong Kong ansässigen Nachrichtenseite, schreibt aber auch für andere Medien. Sein Stil mag speziell sein, ausgreifend, polemisch, blumig, zu Übertreibungen neigend – seine meinungsfreudigen Analysen gehören jedoch zum Besten und Unterhaltsamsten, was es zum Thema Geopolitik (besonders Asiens) zu lesen gibt. Dass er manchmal den bekannten Satz zu bestätigen scheint, wonach ein Mensch, der seiner Zeit zu weit voraus ist, leicht für einen Trottel gehalten wird, stört ihn dabei vermutlich nicht besonders.

Werfen wir zunächst einen Blick zurück

2014 war das Jahr, in dem die USA versuchten, einen Keil zwischen die EU (bzw. Deutschland) und Russland zu treiben, indem sie erstere drängten, die von Washington installierte anti-russische Putschregierung in Kiew zu unterstützen. Das tat die EU auch, aber nur bis zu einem gewissen Grad: Berlin gelang es, den Rest der Union davon zu überzeugen, in keinem Fall Waffen zu liefern oder gar selbst militärisch einzugreifen, und schloss mit Russland, Frankreich und der Ukraine im September das erste Minsker Abkommen (und nach erneuten Kämpfen im Februar dann das zweite), das den Weg zu einer Verhandlungslösung ebnen sollte – ohne die USA. Deren Strategie scheint damit gescheitert, auch wenn die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel/ Berlin durch die gegenseitigen Sanktionen weiterhin stark belastet sind.

Gleichzeitig gab es im Mittleren Osten eine strategische Verschiebung: Der Krieg gegen den “Schlächter Assad” wandelte sich zu einem Krieg gegen den “blutrünstigen Islamischen Staat”, der vom Machthaber in Damaskus den Wanderpokal des “größten regionalen Übels” übernahm. Brutale islamistische Milizen, die von den Golfdiktaturen ausgerüstet wurden, hatte es schon in den Jahren zuvor dort gegeben, doch waren sie als Alliierte im Kampf gegen die syrische Armee, und damit gegen den regionalen Einfluss des Iran, bis dato willkommen. Wenn nun der Fokus der westlichen Intervention sich zunehmend auf die Bekämpfung des IS richtete, dann bedeutete das nicht nur eine Verminderung des Drucks aus den Iran, sondern auch ein deutliches Signal an Saudi-Arabien.

Eine weitere wichtige Tendenz des vergangenen Jahres war die faktische Besiegelung des strategischen Bündnisses zwischen Moskau und Beijing, das sich schon seit Jahren angedeutet hatte, etwa durch abgestimmtes Verhalten im Sicherheitsrat. 2014 gab es dann nicht nur zwei gigantische Gaslieferverträge (von denen nicht nur allen Beteiligten klar sein dürfte, dass sie nicht in Dollar abgerechnet werden werden), sondern auch weitere Finanz- und Wirtschaftsabkommen, darunter eines über einen Währungs-Swap in Höhe von 150 Milliarden Yuan. Dieser dürfte ein wesentlicher Grund dafür gewesen sein, dass der spekulative Angriff auf den Rubel im Dezember dann spektakulär scheiterte. Weitere Zeichen dafür, dass Eurasien (gegen die USA bzw. die NATO) enger zusammenrückt, sind die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion durch Russland, die Gründung der multilateralen Finanzinstitutionen AIIB und NDB (“BRICS-Bank”) und die Planung der “Neuen Seidenstraße” durch China, von Vielen als größtes Infrastrukturprojekt des Jahrhunderts bezeichnet.

Wende statt Ende der Geschichte

Damit ist eine Entwicklung eingeleitet, die sich nicht mehr aufhalten lassen dürfte und den Verlauf der nächsten Jahrzehnte weltpolitisch prägen wird. Schon 2015 hat gute Chancen, als entscheidender Einschnitt in die Geschichte einzugehen, als Jahr eines großen Umbruchs, wie die Welt ihn nur etwa alle fünfhundert Jahre erlebt. 1492 begann die Vorherrschaft Europas (und seiner Ableger) in der Welt, 2015 endet sie. Dazwischen lagen die wichtigen, aber nicht im gleichen Sinne epochemachenden Wendepunkte 1648, 1815 und 1918. Die entscheidende Frage ist heute, wie friedlich oder kriegerisch dieser Übergang vonstatten gehen wird. Momentan scheint die Welt zwar unruhig und unsicher, aber gemessen am Ausmaß der Verschiebung der Machtverhältnisse sind die gegenwärtigen Kriege noch erstaunlich begrenzt. Und wenn alle relevanten Akteure eine Form der Kooperation finden, dann kann es durchaus dabei bleiben.

Dabei standen noch vor Kurzem alle Zeichen auf Konfrontation: Der Ukraine-Konflikt hielt Europa in Atem, und eine unkalkulierbare Eskalation unter Mitwirkung der Großmächte schien nicht ausgeschlossen. Diese zeitweilige Gefahr konnte glücklicherweise durch umsichtige Diplomatie entschärft werden. Inzwischen ist trotz weiterhin vorhandener Differenzen nicht mehr mit einer dramatischen Zuspitzung zu rechnen, zumal insbesondere die Europäer dies um jeden Preis vermeiden wollen. Der hochintelligente Stratege Putin spielt dabei seit anderthalb Jahren mit dem Westen “tit for tat”, augenscheinlich mit gewissem Erfolg. Er wird sicherlich nicht nachgeben, zumal die Zeit für Moskau arbeitet: Das Regime in Kiew ist pleite und in der Bevölkerung verhasst, sein Sturz ohne einen drastischen Kurswechsel nur noch eine Frage der Zeit. Auch zeigt Moskau der NATO mit regelmäßigen Manövern, dass es sich für ein Kräftemessen gerüstet fühlt, und modernisiert derzeit im Eiltempo seine Streitkräfte. Trotz der sonstigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten scheint das Land dabei rüstungstechnisch in den letzten 10 Jahren aufgeholt zu haben.

Neue eurasische Kooperation

Beijing zeigt sich derweil zwar weiterhin diplomatisch vergleichsweise zurückhaltend, entfaltet aber eine rege Aktivität auf vielen Gebieten und vertritt seine Positionen immer selbstbewusster. Die militärische Komponente wird dabei selbst in seiner unmittelbaren Nachbarschaft nur sehr zurückhaltend eingesetzt, während die zunehmende wirtschaftliche Durchdringung fast aller Weltregionen den Kern der Bemühungen Beijings bildet: Damit ergeben sich nicht nur handfeste Vorteile für kooperierende Staaten, sondern natürlich auch Abhängigkeiten – und im Endeffekt gemeinsame Interessen, die sie de fakto zu strategischen Verbündeten Chinas machen. So scheint zumindest das Kalkül der dortigen Führung zu lauten, und ein flüchtiger Blick auf die Weltkarte der geopolitischen Allianzen und “Freundschaften” genügt um zu sehen, dass dieses bislang aufgeht. China gewinnt vor allem deshalb an Einfluss, weil es derzeit als einzige Macht Anderen eine positive Zukunftsperspektive anzubieten hat: Wer mit Beijing wirtschaftlich und später politisch kooperiert, dem winken eine bessere Infrastruktur, steigender Wohlstand und eine gewisse Stabilität. Was hat der Westen zu bieten, außer Waffen und einem Konto in der Schweiz?

Die “Neue Seidenstraße” ist die Krönung dieser Strategie, verheißt sie doch nicht nur gewaltige Investitionen, sondern auch das Zusammenwachsen von zwei Kontinenten mit fünf Milliarden Einwohnern und allen erforderlichen Rohstoffen in ausreichender Menge. Eigentlich sollte die EU Teil dieses Projekts sein, zumal Moskau, wohl nicht zu Unrecht, sonst befürchtet, sich allzu offensichtlich in der Rolle des Juniorpartners wiederzufinden. Daher hat Putin immer wieder für eine Kooperation “von Lissabon bis Wladiwostok” geworben, um so gemeinsam ein adäquates Gegengewicht zur drohenden chinesischen Übermacht bilden zu können. Doch wirklich materiell gebraucht wird Europa für das Projekt “eurasische Integration” nicht mehr, da sich der technologische Rückstand Chinas und Russlands stark verringert hat. Mit der Eskalation des Ukraine-Konflikts aufgrund der zögernden Haltung Europas hatte Moskau dann quasi keine andere Wahl mehr, als einer Kooperation “zu chinesischen Bedingungen” zuzustimmen. Wie endgültig diese Weichenstellung war, wird sich noch zeigen müssen: Zum Lackmustest der “Freundschaft” könnte dabei die Frage nach der zukünftigen Leitwährung werden, hier haben Beijing und Moskau mit Sicherheit divergierende Interessen: Yuan Renminbi oder eine globale Kunstwährung?

Europa darf sich dieser entstehenden eurasischen Kooperation natürlich weiterhin gerne anschließen, muss sich dann aber wohl damit abfinden, dass wichtige Regeln schon vorher von den Gründungsmitgliedern des “Clubs” ausgehandelt wurden. Die sogenannten “Eliten” der EU scheinen inzwischen mitbekommen zu haben, wohin die Reise geht, und werden daher zunehmend nervös, während die Öffentlichkeit diesbezüglich weitgehend im Tiefschlaf verharrt. Angesichts der weitreichenden Auswirkungen, die die gegenwärtige Wachablösung auf das innerste Selbstverständnis der Europäer_innen haben muss, sowie der schwer zu kalkulierenden politischen Folgen, ist es wohl auch nicht das Schlechteste, wenn sich dieser Bewusstseinswandel langsam und schrittweise vollzieht. Denn historisch betrachtet waren Zeiten des relativen Niedergangs eines Landes fast immer mit sozialem Verfall verbunden, gespeist aus einer Vielfalt wirtschaftlicher, politischer, kultureller und psychologischer Ursachen.

USA in unangenehmer Lage

Dass den USA all dies nicht gefallen kann, liegt auf der Hand – allein, sie haben keine andere Wahl, als es geschehen zu lassen und sich anzupassen. Wirtschaftlich sind sie von China abhängig, das den Dollar prinzipiell jederzeit fallenlassen kann, daran aber natürlich real kein Interesse hat. Die beschworene “Renaissance” der US-Industrie kommt kaum voran, nicht zuletzt weil der aufgeblähte Finanzsektor alle Ressourcen und Gewinne aufsaugt und so einen Aufschwung der Realwirtschaft verhindert, und so ist der amerikanische (Konsum-)Traum weiterhin “Made in China”. Die Aussichten auf “regime change” in Moskau oder Beijing sind schlecht bis nicht vorhanden, und an eine ernsthafte militärische Konfrontation ist ohne Europa nicht zu denken. Die Bündnisbemühungen, die Obama nach dem Unilateralismus der Bush-Jahre unternommen hat, haben nur bescheidene Erfolge gezeitigt: Die Fähigkeit Washingtons, eine globale Führungsrolle einzunehmen, reicht weiterhin nicht annähernd an die der Clinton-Zeit heran. So bleibt Obama nichts anderes übrig, als gute Miene zum (aus US-Sicht) bösen Spiel zu machen, und sich auf eine Form der globalen Kooperation einzulassen. Trotz wiederholter Versuche gelingt es seiner Regierung nicht, Verbündete wie früher “bedingungslos” hinter sich zu scharen – mit Ausnahme einiger weniger Staaten (Großbritannien, Japan, Australien, Kanada). Der Wandel bleibt somit unaufhaltsam, und es wird nicht leicht sein für die US-Amerikener_innen, sich mit diesem Faktum anzufreunden.

Sie hätten es geruhsamer haben können: Die Regierungszeit von Obamas Vorgänger George W. Bush war mit für den globalen US-Führungsanspruch fatalen Fehlern gepflastert, wodurch der Zeitpunkt der “Wachablösung” um geschätzte zehn Jahre vorverlegt wurde. Der “Krieg gegen den Terror” sowie der Angriff auf den Irak, beides von Washington jenseits allen Völkerrechts und gegen starken Widerstand auch seitens der Verbündeten betrieben, haben das globale Ansehen der USA nachhaltig geschädigt und damit ihren politischen und kulturellen Einfluss in der Welt im Effekt deutlich geschmälert. Nebenbei wurde das Land dadurch auch militärisch geschwächt und seinen Rivalen Zeit gegeben, rüstungstechnisch und bündnispolitisch aufzuholen – das steht für die ersten fünf Jahre Beschleunigung der Geschichte. Andererseits verließen sich die USA unter Bush II wirtschaftlich auf einen durch den Börsenboom und dessen Kehrseite, die rasant zunehmende Verschuldung der Bevölkerung, suggerierten Scheinwohlstand. Solange die Kurven nach oben zeigten und die Gewinne sprudelten, fragte niemand nach den materiellen Grundlagen dieses “Wachstums”, während die als “altmodisch” angesehene Industrie, von wenigen Branchen abgesehen, großteils nach Ostasien abwanderte. Das darauf unweigerlich folgende Platzen der Finanzblase und die offensichtlich nicht nachhaltigen Versuche, den entstandenen Schaden durch Sozialisieren aller Verluste zu begrenzen bzw. zu übertünchen, stehen für die zweiten fünf Jahre.

China vor neuen Problemen

Der derzeitige Börsencrash in China seit Mitte Juni und die erstaunlich chaotischen, ja panischen (und mäßig erfolgreichen) Versuche von Börsenaufsicht, Regierung und Zentralbank, diesen einzudämmen, haben der Welt vor Augen geführt, dass auch der “permanente Wirtschaftsboom” im Reich der Mitte seine Schattenseiten hat. Die dort entstandenen Überkapazitäten, denen zunehmend die Abnehmer fehlen, sind das Spiegelbild des schuldenfinanzierten Konsumwahns anderer Staaten, besonders der USA und Großbritanniens. Zwar bemüht sich Beijing intensiv um eine Stärkung der Binnennachfrage, doch sind die globalen Ungleichgewichte und die einseitigen Wirtschaftsstrukturen zu ausgeprägt, als dass eine baldige Lösung aus der gegenseitigen Abhängigkeit realisierbar schiene. Jeder Ausweg aus dieser komplementären, aber zunehmend dysfunktionalen Dualität wird also viel Zeit benötigen – und sicher nicht ohne potentiell gefährliche Konflikte vonstatten gehen, die nur durch Umsicht und Kooperation entschärft werden können.

Die Auswirkungen des Crashs werden China zwar wirtschaftlich schwächen, seinen Aufstieg jedoch kaum dauerhaft bremsen. Gewissermaßen hat er sogar sein Gutes, zeigt er den dortigen Machthabern doch, dass sie genauso wenig omnipotent sind wie andere Regierungen auch und damit genauso auf Kooperation angewiesen. Das kann dazu beitragen, den ebenfalls anstehenden (und bereits stattfindenden) Wandel der politischen Welt abzumildern und damit zu erleichtern. Beijing hat auch hier sicherlich kein Interesse an einem abrupten Übergang, der Konflikte eskalieren lassen könnte, und so kommt es ihr sicher nicht ungelegen, dass der Aufstieg von BRICS und SCO (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit) im Westen bisher kaum wahrgenommen wurde.

Integration aller Mächte als Herausforderung

Das dürfte sich jedoch spätestens nach den Ereignissen auf und um den BRICS/SCO-Gipfel im russischen Ufa Anfang Juli ändern: Dort wurde die Aufnahme der früheren US-Verbündeten Indien und Pakistan in die SCO ebenso beschlossen wie die verstärkte Zusammenarbeit mit dem Iran. Wenige Tage danach entspannte sich die Lage in der Ukraine aufgrund des Kurswechsels der Regierung, während Griechenland sich dem Diktat der Euro“partner” unterwarf – möglicherweise ein Tauschgeschäft der NATO mit Russland. Fast gleichzeitig wurde in den Verhandlungen der “P5+1” mit dem Iran ein Durchbruch erzielt, der das Land aus der jahrzehntelangen Paria-Rolle herausführen dürfte. Erwartungsgemäß spucken Israel und Saudi-Arabien ob dieses Schwenks in der US-Außenpolitik Gift und Galle, während sich die Türkei relativ schnell angepasst und dem Kampf gegen den zuvor von ihr geduldeten IS angeschlossen hat.

Das muntere “Bündnis wechsel Dich”-Spiel ist nicht nur im Mittleren Osten in vollem Gange, und es ist noch keineswegs abzusehen, wie das Ergebnis letztlich aussehen wird. Doch eines steht fest: Die alte unipolare Weltordnung der nach-Kalter-Kriegs-Zeit ist tot und wird nicht wiederauferstehen. Die Sonderrolle der NATO bzw. der USA war im neuen Jahrtausend ein Anachronismus und konnte nicht dauerhaft Bestand haben. Was immer danach kommt, wird mit einiger Sicherheit kooperativer und demokratischer sein – und höchstwahrscheinlich polizentrisch, da keine Macht stark genug sein wird, das neue System zu dominieren. Leider besteht das Risiko, dass Einige diese Verheißung als Bedrohung empfinden, da sie vermeintliche oder tatsächliche Verluste befürchten. Und auch der Blick in die Geschichte zeigt, dass die periodischen Umbrüche und Machtverschiebungen in aller Regel unfriedlich vonstatten gingen.  Tatsächlich erlebt die Welt heute zwar zahlreiche Kriege sowie bewaffnete oder unbewaffnete Konflikte, allerdings gehen diese nicht über das leider “übliche” Maß hinaus und sind bisher weitestgehend regional eingegrenzt. Wenn es dabei bleibt, und momentan sieht es danach aus, dann würde die Welt mit einem “blauen Auge” davonkommen, wo durchaus weitaus Schlimmeres denkbar wäre.

Global betrachtet besteht die aktuelle Herausforderung somit darin, den welthistorischen Übergang so zu gestalten, dass alle Seiten dabei ihr Gesicht wahren und von einem Gebrauch von Gewalt in größerem Maßstab (d.h. mit globalen Auswirkungen) abgehalten werden können. Das ist schwierig, aber den entsprechenden Willen und etwas Weitsicht vorausgesetzt kann es gelingen – wenn ein Bewusstsein für die bestehenden Gefahren vorhanden ist und eine Bereitschaft, die Interessen aller maßgeblichen Akteure bei eigenen Entscheidungen zu berücksichtigen, auch wenn sie egoistisch und unberechtigt scheinen mögen. Dazu kann es nötig sein, zumindest zeitweise auf etwas zu verzichten, worauf nach allgemeiner Überzeugung die eigene Seite einen Anspruch hätte, wenn dadurch Spannungen abgebaut, Umbrüche entschleunigt und der Gegenseite genug Zeit zur Anpassung an veränderte Bedingungen gegeben wird. Der Erhalt des (relativen) Friedens sollte es wert sein, auch einmal (oder mehrmals) klug nachzugeben.

Vergesst die G7!

Wäre die komplette Abwesenheit von Protesten nicht eigentlich die ultimative Delegitimierung dieser anachronistischen Inszenierung?

Am 7. und 8. Juni findet wieder ein G7-Gipfel in Deutschland statt. Trotz des abgelegenen Tagungsorts mobilisieren Kritiker erwartungsgemäß zu Demonstrationen und Blockaden. Auch die Staatsmacht wird mit einem massiven Polizeiaufgebot präsent sein, und so können wir uns wohl wieder auf eine Flut an Bildern von Protest- oder Polizeigewalt einstellen, sowie auf lange Debatten über den Sinn und Zweck von Gipfeln und Gegengipfeln. Das ist eigentlich absurd, denn in den Augen der Öffentlichkeit erhält die „Gruppe der 7“ damit eine Bedeutung, die sie politisch schon lange nicht mehr hat. Die wichtigen Treffen finden längst anderswo statt.

Weiter auf telepolis (1. Juni 2015).

Die Idee dieses Blogs

Dieser Blog möchte einen Blick hinter die öffentlich sichtbaren Kulissen der Außenpolitik werfen und deren zugrundeliegende Strukturen und Interessen beleuchten. Diese sind oft über lange Zeiträume erstaunlich konstant, weshalb ihr Verständnis einen wichtigen Beitrag leisten kann, in der Hektik und scheinbaren Schnellebigkeit des außenpolitischen Tagesgeschehens nicht den Überblick zu verlieren und gewissermaßen die „Spreu vom Weizen zu trennen“. 2015 scheint das perfekte Jahr zu sein, um dieses Projekt zu starten, zumal das globale Machtgefüge momentan so starken Veränderungen ausgesetzt ist wie schon sehr lange nicht mehr – und sich im deutschsprachigen Netz kaum etwas zu diesem Themenkomplex findet.

Die Verwendung der deutschen Sprache in einem spezialisierten Blog hat selbstverständlich Vor- und Nachteile. Ob es hier dauerhaft dabei bleibt, wird sich zeigen. Beiträge anderer AutorInnen, die sich mit geopolitischen Fragen – gerne auch im etwas weiteren Sinne – beschäftigen, sind prinzipiell willkommen, egal ob deutsch- oder fremdsprachig.

Nach zeitlicher Möglichkeit sollen in der Rubrik „Aktuelle Entwicklungen“ geopolitisch relevante Nachrichten kurz erwähnt bzw. verlinkt werden – selbstverständlich ohne irgendeinen Anspruch auf Vollständigkeit. Auch Landkarten und schöne bunte Bildchen wird es wohl aus rechtlichen Gründen häufig nur in Form von Links geben…sorry!

Es gibt kein Ende der Geschichte – auf eine ereignisreiche Zukunft und spannende Debatten!